Tudeh-Info No. 89: Communiqué des ZK der TPI aus Anlass des 1. Mai, dem internationalen Tag der Arbeit
Organisierter und vereinter Kampf der ArbeiterInnen und Werktätigen gegen die Ungerechtigkeit und Unterdrückung ist die Hauptstrategie zum Erringen der demokratischen Rechte und Freiheiten sowie der Beseitigung des herrschenden despotischen Regimes im Iran!
Das Zentral-Komitee der Tudeh-Partei Iran gratuliert zum 1. Mai, dem internationalen Tag der Arbeiterinnen und Arbeiter. Der 1. Mai ist der Tag der Würdigung des historischen Kampfes der Arbeiterklasse und der Werktätigen gegen Ungerechtigkeit, Armut und Ausbeutung des Kapitalismus.
Vor 130 Jahren haben die Textilarbeiter von Chicago am 4. Mai 1886 aus Protest gegen die unerträglichen Arbeitsbedingungen und für die Senkung der Arbeitszeit auf 8 Stunden gestreikt und demonstriert, wobei ihr Protest blutig niedergeschlagen wurde. Drei Jahre nach diesem Kampf haben die Teilnehmer des zweiten internationalen Kongress zur Ehrung und Erinnerung der ermordeten Arbeiter von Chicago den 1. Mai als der internationale Tag der Arbeiterinnen und Arbeiter genannt.
Dieses Jahr begehen die Arbeiterinnen und Arbeiter der Welt in solch einer Situation den 1. Mai, die durch die Fortsetzung der destruktiven neo-liberalen Politik seitens fortgeschrittener kapitalistischer Länder, zur Massenarbeitslosigkeit und Armut von hunderten Millionen Menschen in der ganzen Welt geführt hat. Laut der letzten Statistik der internationalen Arbeitsorganisation (ILO) vom 18. Januar 2016 waren 197 Millionen Menschen am Ende des Jahres 2015 arbeitslos.
Die neo-kolonialistische Politik des Weltkapitalismus für die Beherrschung der Märkte und der nationalen Ressourcen der Länder in unterschiedlichen Regionen der Welt, hat zu lokalen Kriegen und Verstärkung der extremistischen Kräfte, ganz besonders im Nahen Osten und Afrika und großen Tragödien des Massakers von unschuldigen Menschen geführt. Die Flucht von Millionen Menschen vor den Kriegen, die vom Imperialismus und der reaktionären Kräften im Nahen Osten zustande gekommen sind und fortgeführt werden, wie es derzeit in den Ländern Syrien, Irak, Libyen und Afghanistan der Fall ist, ist ein eindeutiges Beispiel der Fortführung der Herrschaft des monopolistischen Kapitalismus.
Die Arbeiterklasse kämpft in verschiedenen Ländern der Welt in der vordersten Front gegen den brutalen Angriff des Kapitalismus und dessen Politik, die das Schicksal der Menschheit ernsthaft gefährden kann und für eine „bessere Welt“.
Mit dem 1. Mai sind es drei Jahre, seitdem der Präsident Hassan Rohani im Amt ist. Die Fortführung derselben korrupten und volksfeindlichen Wirtschaftspolitik von Ahmadinedjad durch die Regierung Rohani hat zur Vertiefung der Wirtschaftskrise und Verstärkung der Armut und Verschlechterung der Situation der Arbeiterklasse und Werktätigen des Landes geführt.
Laut offizieller Angaben des zentralen Statistiksamts des Iran vom Juni 2015 sind 22,9% der Jugendlichen zwischen 15 und 24 Jahren und 20,2% der Jugendlichen zwischen 15 und 29 Jahren arbeitslos. In den drei Jahren der Präsidentschaft Rohanis ist kein einziger grundlegender positiver Schritt im Interesse der Arbeiterinnen und Arbeiter sowie Werktätigen unternommen worden. Trotz Unterzeichnung des Atomabkommens mit den USA und den europäischen Ländern, wonach ein Teil der Boykottmaßnahmen gegen den Iran aufgehoben worden ist, ist noch kein Zeichen einer Verbesserung der wirtschaftlichen Lage der Werktätigen zu beobachten. Freigabe der Preise unter dem Namen der „zweiten Phase der Zielorientierung der Subventionen“, Ignorierung der Interessen der Werktätigen bei der Festlegung von Mindestgehältern, Unterdrückung der Proteste der Arbeiterbewegung, die in den letzten Monaten ihren Höhepunkt erreicht hat, Erhöhung der Druck gegen die Aktivsten der Arbeiterbewegung und Verhinderung der Gründung unabhängiger Gewerkschaften sind nur einige Beispiele des Zeugnisses der Regierung von Rohani. Derzeit sitzen dutzende Aktivisten und Führer der offiziellen Arbeiterorganisationen des Landes in den Gefängnissen des Regimes und sind zu langjährigen Gefängnisstrafen verurteilt worden.
Die ansteigenden Arbeiterproteste im ganzen Land gegen die Schließung der Produktionsstätten, gegen nicht ausbezahlte Gehälter, gegen die auf Zeitbasis geschlossenen Arbeitsverträge, gegen die ständigen Anstrengungen des Regimes zur Änderung des Arbeitsgesetzes zu Gunsten der Arbeitgeber, sind nur einige Beispiele des wachsenden Kampfes der iranischen Arbeiterbewegung gegen das herrschende kapitalistische Regime.
Aus diesem Grund ist Verbreitung des Kampfes zur Gründung der unabhängigen Gewerkschaften und der Arbeitervertretung-Organisationen ein wichtiger Schritt im Kampf gegen das Regime und zur Erreichung der Rechte der Arbeiterinnen und Arbeiter sowie Werktätigen des Landes. Es lebe der 1. Mai, der internationaler Tag der Arbeiterinnen und Arbeiter Die sofortige Freilassung aller inhaftierten politischen Gefangenen sowie aller Gefangenen, die wegen ihre Gesinnung inhaftiert sind und Aktivisten der Arbeiterbewegung Hand in Hand für die Gründung einer anti-diktatorischen Front und zur Beseitigung des Regimes der obersten Geistlichkeit im Iran
Zentralkomitee der Tudeh-Partei des Iran, 26.04.2016
(Gekürzt aus der Erklärung des ZKs der Tudeh Partei Iran 26.04.2016)
