Communiqué des ZK der TPI aus Anlass des 1. Mai, dem internationalen Tag der Arbeit Hand in Hand für die Beseitigung der Armut und für Brot, Arbeit, Freiheit, Soziale Gerechtigkeit und gewerkschaftliche Rechte!
Arbeiterinnen, Arbeiter und Werktätige!
Das Zentral-Komitee der Tudeh-Partei Iran gratuliert zum 1. Mai, dem internationalen Tag der Arbeiterinnen und Arbeiter. Der 1. Mai hat seine Wurzeln in mehr als einem Jahrhundert traditionsreichen und kämpferischen Kampf der internationalen Arbeiterbewegung. In diesem Jahr begehen wir den 128. Jahrestag der 1. Mai- Feierlichkeiten.
Dieses Jahr begehen die Arbeiterinnen und Arbeiter der Welt den 1. Mai in einer Situation, in der unsere Welt mit der Fortführung der Herrschaft des Monopolkapitalismus und damit immer größer werdenden Probleme, wie Armut, Benachteiligung und gesellschaftlichen Aufgabenstellungen, Krieg und Flucht von hundert Millionen Menschen konfrontiert ist.
Die Verstärkung der rassistischen und kriegerischen Tendenzen in den fortgeschrittenen kapitalistischen Ländern und die Machtübernahme der rassistischen und ultrarechten Regierung von Trump in den USA und die Machtübernahme der verbündeten Regierungen wie neoliberalen Regierung von Macron in Frankreich, Teresa May in England und die rechte Regierung in Italien und darüber hinaus die Gründung und das Wachstum der rassistischen Parteien in den restlichen europäischen Ländern, haben insgesamt eine schwierige Situation für die Organisierung und Fortführung des Kampfes der Arbeiterinnen und Arbeiter sowie die Werktätigen geschaffen.
Trotz allen Schwierigkeiten sind wir Zeugen der Fortführung des mutigen Kampfes der Arbeiterinnen und Arbeiter sowie Werktätigen gegen die unmenschliche Politik des Weltkapitalismus: Der Kampf der Arbeiterinnen und Arbeiter, Werktätigen und Studentinnen und Studenten in Frankreich, die Proteste der Bevölkerung und Jugend gegen die Trump-Politik in den USA, der Kampf der Arbeiterinnen und Arbeiter sowie Werktätigen in Lateinamerika, Afrika, vielen asiatischen Ländern, wie im Iran zeigen die lebendige internationale Bewegung der Arbeiterklasse und die Fortführung des Kampfes zur Erreichung einer anderen Welt, basierend auf sozialer Gerechtigkeit
Arbeiterinnen, Arbeiter und Werktätige!
Von der ersten Versammlung zur Ehrung der Rechte der Arbeiterinnen und Arbeiter und Werktätigen und die Veranstaltung des 1. Mai-Programms, als Tag der Arbeit, im Jahre 1922 im Iran, die durch die Initiative der Kommunisten organisiert wurde, vergehen 96 Jahre.
In allen diesen Jahren und trotz der Unterdrückung der despotischen Regimes der monarchistischen Regierung und der islamischen Republik im Iran, haben es diese nicht geschafft, den Willen der Arbeiterinnen und Arbeiter sowie der Werktätigen für die Begehung dieses großen Fests zu schwächen.
Die iranische Bevölkerung begeht dieses Jahr den 1. Mai in einer Situation, dass in laufendem (persischen) Jahr, 40 Jahre von der Februar-Revolution 1979, die letztendlich mit den Händen der Arbeiterinnen und Arbeiter den finalen Sieg erreicht hat, vergehen.
Die Wahrheit ist, dass unser Land sich in beinahe 3 Jahrzenten und in Folge der verheerenden Politik des Büros der obersten Geistlichkeit, die an die aufgesetzten Regierungen, diktiert wird, in einer breiten wirtschaftlichen und sozialen Krise befindet.
Die Durchführung der neo-liberalen Wirtschaftspolitik u.a. die Verstärkung des Privatisierungsvorgangs und dessen Ausweitung auf die großen Produktionsstätten des Landes, Fokussierung der wirtschaftlichen Aktivitäten auf die „Vermittlungswirtschaft“ sowie die Korruption, ohne Berücksichtigung der Senkung der Kaufkraft der Werktätigen des Landes, haben eine unerträgliche Situation für die Millionen iranischen Familien mit sich gebracht. Sogar laut den offiziellen Statistiken des Regimes leben derzeit Dutzenden Millionen iranischen Bürgerinnen und Bürger unter Armutsgrenze. Laut dem Bericht des Ministeriums für Straßen und Städtebau von Juni 2017 leben 33% der iranischen Gesellschaft unter der Armutsgrenze. Laut der letzten Statistik des iranischen Zentralamts sind 3,5 Millionen absolut arbeitslos.
Gleichzeitig das Fehlen eines breiten sozialen Systems, das im Bedarfsfall in Anspruch genommen werden kann, Entfernung der Teile des Arbeitsrechts, die die Rechte der Arbeiterinnen und Arbeiter regelten und das Fehlen eines modernen und demokratischen Arbeitsrechts, das die Rechte der Arbeiterinnen und Arbeiter verteidigt, das Fehlen eines Gesetzes oder einer Regelung für die Einhaltung des Arbeitsschutzes und der Unfallvermeidung in den Produktionsstätten, Einsatz von Kindern mit niedrigster Entlohnung und die unterschiedlichsten Benachteiligungen der Frauen sind nur einige Beispiele, um die Rechtslosigkeit der Arbeiterinnen und Arbeiter sowie Werktätigen im Iran unter der Herrschaft der islamischen Republik zu zeigen.
Eines der wichtigsten Merkmale des letzten Jahres ist die Ausweitung der Arbeiterproteste im ganzen Land gewesen. Heute sind die Arbeiterproteste wegen der Schließung der Fabriken, Nicht-Bezahlung der Gehälter der Arbeiterinnen und Arbeiter und der Durchsetzung der Arbeitsverträge für einen begrenzten Zeitraum, in Anmarsch. Das Plenum des Zentralkomitees unserer Partei in Februar 2018 hat wiederum diese Tatsache unterstrichen, dass das derzeitige Hauptproblem bei den Arbeiterprotesten und –streiks, die Zerstreutheit, Desorganisation und Fehlen der nötigen Koordination wegen der Niederschlagung und Verfolgung der Aktivistinnen und Aktivisten der Arbeiterschaft durch die Sicherheitskräfte des Regimes, sind. Das Fehlen der unabhängigen Organisationen der Arbeiterinnen und Arbeiter und Ignorierung der grundlegenden Konventionen der Weltarbeitsorganisation, wie die Konventionen 87 und 98, die für alle Mitgliedstaaten zwingend sind und seitens der Arbeitsgeber mit den Füßen getreten werden, sind die wichtigen Aufgabenstellungen mit denen die Aktivistinnen und Aktivisten der Arbeiterbewegung im Iran konfrontiert sind. In diesem Zusammenhang müssen alle Potentiale und Möglichkeiten zur Errichtung der unabhängigen Gewerkschaften eingesetzt werden. Die Pflicht von uns und aller freiheitsleibenden Menschen im Iran ist heute: die Verteidigung des Kampfes der Bevölkerung und der Anliegen der gesellschaftlichen Kräfte in unterschiedlichen Bereichen.
Die Organisierung der Arbeiterbewegung und der Arbeitergewerkschaften und deren Verstärkung, heißen gleichzeitig die Verstärkung der breiten antidiktatorischen Bewegung im Iran.
Lasst und Hand in Hand, im Einklang mit allen gesellschaftlichen, fortschrittlichen und freiheitsliebenden Kräften, die breite antidiktatorische Front gegen die vereinte Front der Reaktion, Despotismus errichten und mit dem Kampf für die Beseitigung des Regimes der obersten Geistlichkeit, den Weg für die Demokratie, Freiheit und soziale Gerechtigkeit öffnen.
· Es lebe der 1. Mai, der internationale Tag der Arbeiterinnen und Arbeiter!
· Die sofortige Freilassung aller Aktivistinnen und Aktivisten der Arbeiterbewegung sowie aller inhaftierten politischen Gefangenen sowie aller Gefangenen, die wegen ihre Gesinnung inhaftiert sind
· Vorwärts zur Organisierung des breiten und koordinierten Kampfes der Arbeiterinnen und Arbeiter sowie Werktätigen gegen die Benachteiligung, Ungerechtigkeit, Unterdrückung sowie für die Errichtung der unabhängigen Arbeitergewerkschaften für die Beseitigung der Regimes der obersten Geistlichkeit
Zentralkomitee der Tudeh-Partei des Iran
25.04.2018
(Gekürzt aus der Erklärung des ZKs der Tudeh Partei Iran 25.04.2018)
