Communiqué des ZKs der Tudeh Partei Iran aus Anlass des 1. Mai, dem internationalen Tag des historischen Kampfes der ArbeiterInnen und Werktätigen der Welt für die Befreiung aus den Ketten des Kapitals!

Das Zentralkomitee der Tudeh Partei Iran gratuliert Euch zum 1. Mai, dem internationalen Tag der Arbeiterinnen und Arbeiter.

In diesem Jahr begehen wir die 1. Mai-Feierlichkeiten in der Situation, in der die Verbreitung des neuartigen Coronavirus COVID-19 die Welt in eine sehr schwere Lage versetzt hat.

Ein Großteil der Opfer dieser Katastrophe sind die Werktätigen und Benachteiligten in allen Ländern der Welt.

Tudeh Info 30 April 2020 Nr. 125 (in PDF)

 Um ihre allseitig tiefgreifende ökonomische Krise zu bewältigen, hat die kapitalistische Welt in den letzten Wochen tausende Milliarden Dollar aus den nationalen Reichtümern der Länder den großen Firmen und Konzernen zur Verfügung gestellt und im Gegensatz dazu ihre harte Sparpolitik gegenüber der arbeitenden Bevölkerung fortgesetzt.

Laut Einschätzungen des Internationalen Währungsfonds ist die jetzige Lage der Weltwirtschaft ähnlich wie die den Jahren von 1929 bis 1932.

Die Rechte und demokratischen Freiheiten der Werktätigen in der Welt sind mehr denn je dem Angriff des Monopolkapitals und seiner brutaler Ausbeutung ausgesetzt.

 ArbeiterInnen und Werktätige des Landes!

Mit dem 1. Mai in diesem Jahr sind es beinahe sieben Jahre, in denen die Regierung von Hassan Rohani an der Macht ist. Jener Staatspräsident, der dieselbe Wirtschaftspolitik der korrupten Regierung seines Vorgängers Ahmadi-Nejad fortgeführt hat. Die Folgen dieser Politik sind eine permanente Wirtschaftskrise, verschärfte Armut und Benachteiligung für die Arbeiterklasse und andere Werktätige der Gesellschaft. Tatsache ist, dass sich die iranische Wirtschaft auch vor der Corona-Krise in erster Linie wegen der falschen Politik der Führung der Islamischen Republik aber auch wegen der unmenschlichen Sanktionen seitens der Trump-Regierung in einer kritischen Lage befand.

Zur Zeit ist der Verlust der Deviseneinnahmen aus dem Erdölverkauf auf dem Weltmarkt eine der wichtigsten Herausforderungen für das Regime.

 Laut Prognose des IWF (Internationaler Währungsfonds) wird der Iran in diesem Jahr mit einer Inflation von 35,7 % zu rechnen haben. Dieser Prognose zufolge ist das iranische Exportvolumen für  Waren und Dienstleistungen insgesamt von 103 Milliarden und 200 Millionen im Jahr 2018 auf 60 Milliarden und 300 Millionen Dollar im Jahr 2019 gesunken und wird für das Jahr 2020 weiter auf 55,5 Milliarden sinken.

 Das Ergebnis der Statistik für Arbeitskräfte vom Herbst 2019 im Iran zeigt, dass der Anteil der arbeitslosen Personen über 15 Jahren 10,6 % der aktiven Bevölkerung im Jahr 2018 ausmacht.

Laut Zentralamt für Statistik im Iran lag die Arbeitslosenrate für Jugendliche zwischen 15 und 24 Jahren im Jahr 2019 bei mehr als 26%. In den laufenden Monaten und bedingt durch die Corona-Krise wird sich  die Rate noch drastisch erhöhen.

In den vergangenen Wochen hat die Arbeitskammer die 21%ige Lohnerhöhung für das Jahr 2020 verkündet. Dies jedoch bei einer Inflationsrate von 36%. Somit verlieren die Werktätigen und Lohnabhängigen 15% ihrer Kaufkraft.

 Den Machthabern der Islamischen Republik war von Anfang an die Stärke und die historischen Rolle der iranischen Arbeiterklasse beim Sturz des diktatorischen Schah-Regimes bewusst. Darum war deren Unwilligkeit für die Organisierung der Arbeiterklasse in ihren unabhängigen Berufsverbänden und Gewerkschaften offenkundig. Der Anschlag auf Gewerkschaften und danach der Überfall auf die Tudeh Partei Iran im Jahr 1982, während dessen eine Unzahl von Persönlichkeiten der iranischen Gewerkschaftsbewegung verhaftet und in den Folterkammern des Regimes umgebracht wurden, zeugt von der arbeiterfeindlichen Gesinnung der jetzigen Machthaber.

Das theokratische Regime versucht immer wieder mit der Bildung von regierungsabhängigen Arbeiterorganisationen den eigentlich politischen und gewerkschaftlichen Kampf der unabhängigen Arbeiterorganisationen gegen die neoliberale Wirtschaftspolitik der Islamischen Republik zu verhindern.

 Das verbrecherische Verhalten der Regierungsspitze zuerst bei der Verheimlichung der Verbreitungsgefahr des Coronavirus, um die Bevölkerung im März 2019 zu den Wahlurnen (Parlamentswahlen) zu locken und danach die Vernachlässigung des Mindestbedarfs an hygienischen Möglichkeiten und an Wirtschaftshilfe für die werktätige Bevölkerung, all das wird sicher eine ernste Herausforderung für die Arbeiterklasse und Werktätigen unseres Landes werden.

 Der Kampf für die Erzielung der gewerkschaftlichen Forderungen der Arbeiterklasse und die Verbesserung von deren Lebensunterhalt ist in unserer Gesellschaft untrennbar mit dem Klassenkampf gegen die herrschenden Kapitalisten verbunden.

Die Errichtung der unabhängigen Arbeitergewerkschaften und die Organisation der verstreuten aber verbreitenden Proteste der Arbeiterklasse sind die wichtigen Schritte gegen die herrschende Politik und für die Durchsetzung der Rechte von ArbeiterInnen und Werktätigen.

 ·       Es lebe der 1. Mai, der internationale Tag der ArbeiterInnen!

·       Freiheit für alle politischen Gefangenen und inhaftierten ArbeiteraktivistInnen!

·       Hand in Hand für die Bildung der antidiktatorischen Einheitsfront und Beseitigung des religiösen Obrigkeitsreimes im Iran!

                                                                          Zentralkomitee der Tudeh Partei Iran 26.04.2020

(Verkürzt aus Communiqué des ZKs der Tudeh Partei Iran, www.tudehpartyiran.org)