Communiqué des ZKs der Tudeh Partei Iran aus Anlass des 1. Mai, dem internationalen Tag der ArbeiterInnen! Vorwärts zur Organisierung breiter und geschlossener Proteste der ArbeiterInnen und Werktätigen gegen das herrschende despotische Regime!

Das vergangene Jahr war für alle ArbeiterInnen und Werktätigen der Welt ein schwieriges Jahr mit vielen Geschehnissen. Seit mehr als 8 Wochen, sind wir Zeugen des verheerenden und blutigen Kriegs in Europa, der das Produkt der Politik des US-Imperialismus, NATO-Provokationen und des militärischen Angriffs von Russland gegen die Ukraine ist.

  Tueh Info Nr. 134 29. April 2022 (PDF)

Das letzte Jahr war auch das Jahr der Auseinandersetzung der Menschheit mit dem Covid-19-Virus. Ein Virus, das laut der offiziellen Angaben zum Tod von mehr als sechs Millionen Menschen geführt hat. Menschen, die aus den ärmeren Schichten der Gesellschaft stammten. Im letzten Jahr haben Millionen Menschen ihren Job verloren. Nach den veröffentlichten Berichten wurden in diesem Jahr weltweit mehr als 120 Millionen Menschen unter die Armutsgrenze geführt. Die absolute Armut, Arbeitslosigkeit von Hunderten Millionen Menschen, das Fehlen des Zugangs von Hunderten Millionen Menschen zu Bildung und Hygiene neben der katastrophalen Vernichtung unserer Umwelt sind die Produkte der Herrschaft der Monopolkapitalismus in der Welt.

Der Iran hat ein turbulentes Jahr hinter sich gebracht. Ein Jahr, das von der Fortsetzung der breiten ArbeiterInnen-Proteste gegen die verheerende Politik des islamischen Regimes gekennzeichnet war, darunter:

• Proteste gegen die Privatisierung und Stellenabbau
• Breite Proteste der befristet angestellten ArbeiterInnen in der Erdöl- und Petrochemie-Industrie im Süden des Iran für die Beseitigung der Arbeitskraft-Vermittler
• Proteste der ArbeiterInnen der Bahn- und Transportsektor gegen ihre prekären Arbeitsverhältnisse
• Proteste der ArbeiterInnen der Stromindustrie und Telekommunikation für bessere Arbeitsverhältnisse
• Proteste des Lehrpersonals für eine kostenfreie Bildung und für höhere Gehälter für alle im Dienst und im Ruhestand befindlichen Lehrpersonen

• Proteste der Pensionisten für höhere Gehälter und einen besseren Zugang zu medizinischen Angeboten
• Proteste des Pflegepersonals für sichere Arbeitsplätze, bessere Arbeitsverhältnisse und höhere Gehälter

Eines von vielen wachsenden Problemen der ArbeiterInnen und Werktätigen und somit von Millionen Familien im Iran ist die steigende Arbeitslosigkeit. Hodjat-Olah Abdolmaleki der Sozial- und Arbeitsminister des Regimes hat am 02. Nov. 2021 bekanntgegeben, dass „nach offiziellen Angaben haben wir im Iran: 2,4 Millionen arbeitslosen Menschen, 2,2 Millionen Menschen mit labilen und nicht-sicheren Jobs und 2 Millionen Menschen, die ihre Hoffnung auf Finden eines Jobs aufgegeben haben und damit nicht mehr bei der aktiven Einwohneranzahl erscheinen… außerdem haben wir derzeit 9,7 Millionen arbeitende Menschen mit einem niedrigen Gehalt und weiteres sind 4,5 Millionen Menschen inoffiziell beschäftigt und haben damit keine Versicherung.“

Laut Statistiken lag die Arbeitslosenrate im Sommer 2021 bei den IranerInnen im Alter zwischen 15 bis 24 bei 25,7%. Laut Mohammad-Reza Pourebrahimi, dem Vorsitzenden der Wirtschaftskommission des islamischen Parlaments, ist die Armutsrate im Iran um 10% gestiegen und somit befindet sich 1/3 der iranischen Bevölkerung in einer sehr besorgniserregenden wirtschaftlichen Situation.

Heute ist für die iranische Arbeiterklasse und Werktätigen nichts wichtiger als ein gemeinsamer breiter organisierter Kampf gegen die gesamte verheerende Politik des Obrigkeitsregimes im Iran. Dieser ist ohne unabhängige Gewerkschaften und ohne Koordination und einem Bündnis mit anderen sozialen Kräften herausfordernd.

Die breit organisierten Proteste der LehrerInnen und PensionistInnen in den letzten Monaten in mehr als 100 Städten im Iran sind wertvolle Erfahrungen. Diese sollen analysiert werden, um Wege zu finden, wie diese Erfahrungen bei den Protesten der ArbeiterInnen anzuwenden sind.

ArbeiterInnen und Werktätige des Landes!

Das herrschende kapitalistische Regime im Iran mit einem „islamischen“ Aussehen hat in den letzten vier Jahrzehnten gezeigt, dass es das Haupthindernis gegen eure Anliegen und soziale Gerechtigkeit darstellt. Die zutiefst korrupte herrschende Struktur im Iran, nämlich das politische Obrigkeitsregime der obersten Geistlichkeit, ist nicht reformierbar.

Der 1. Mai ist Tag der Erneuerung der Absicht für einen gemeinsamen und koordinierten Kampf gegen die verheerenden Politik des herrschenden Kapitalismus in unserem Land und für einen vereinten und breiten Kampf der Arbeiterklasse mit großen Schichten der Werktätigen unseres Landes wie LehrerInnen, bis hin zu Pensionisten und Pflegepersonal.

• Strengen wir uns an für die sofortige und bedingungslose Freilassung aller inhaftierten Aktivistinnen und Aktivisten der Arbeiterbewegung sowie alle politischen Gefangenen und auch alle Gefangenen, die wegen ihrer Gesinnung festgenommen worden sind!
• Es lebe der 1. Mai, der internationale Tag der Arbeiterinnen und Arbeiter!

Zentralkomitee der Tudeh-Partei des Iran, 25.04.2022