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Communiqué des ZKs der Tudeh Partei Iran (TPI) aus Anlass des 1. Mai, dem internationalen Tag der Arbeiter:innen!

Unser Land hat ein ereignisreiches Jahr im Kampf gegen das volksfeindliche und despotische Regime hinter sich gebracht. Mit hunderten von Protesten und Arbeitsniederlegungen, die auch derzeit am Laufen sind, bis zum Beginn der Massenbewegung „Frau, Leben, Freiheit“, die seit September letzten Jahres und als Folge der Ermordung von Mahsa Amini durch die „Erziehung-Bataillon“ des Islamischen Regimes begann, vergeht kein Tag, an dem die großen Massen der Werktätigen, mutige Frauen und Jugendliche bis hin zu Pensionist:innen, Lehrpersonal, Bauern, Schüler:innen und Student:innen gegen das Regime auf die Straßen gehen und daraufhin von den Regimesöldnern blutig unterdrückt werden.

  Tudeh-Info- Nr 141 – 23rd April 2023 – PDF

Das vergangene Jahr war auch für alle Arbeiter:innen und Werktätigen der Welt ein schwieriges Jahr. Die Fortsetzung des Krieges in Europa, der das Produkt der hegemonialen Politik des US-Imperialismus, der NATO-Provokationen und des militärischen Angriffs von Russland auf die Ukraine ist, hat nicht nur verheerende Kosten für die Werktätigen von Russland und der Ukraine verursacht, sondern auch die Lebenssituation von Millionen Arbeiter:innen und Werktätigen im gesamten Europa drastisch verschlechtert.

Tiefe Armut, Arbeitslosigkeit von Hunderten Millionen Menschen sowie fehlender Zugang zu Unterkunft,  Gesundheitssystem und Bildung neben der katastrophalen Vernichtung  der Umwelt sind die Ergebnisse der Herrschaft des weltweiten Monopol-Kapitalismus.

Wir begehen den 1. Mai in einer Situation, in der wieder die Leih-Mitarbeiter:innen in der Erdölindustrie gegen ihre niedrigen Gehälter und schwierigen Arbeitsbedingungen in den Erdölfeldern im Süden des Landes im Streik sind. Wir waren in den letzten Wochen auch Zeugen der Proteste der Pensionist:innen  und des Lehrpersonals im Iran.

Die Statistiken zeigen, dass ein Drittel der iranischen Bevölkerung unter der Armutsgrenze lebt. Viele Wirtschaftsexperten schätzen, dass 3,5 bis 4 Millionen Menschen im Iran arbeitslos sind.

Die breiten Massenproteste, die seit Sep. 2022 in mehreren Städten und mit der Teilnahme von Frauen, Jugendlichen, Student:innen und Schüler:innen begannen, haben das Regime trotz Niederschlagung der Proteste und Ermordung von hunderten Personen, darunter auch Kindern, Festnahmen von Tausenden Menschen, Ausübung von Folter und Todesurteilen ernsthaft herausgefordert und zurückgedrängt. Das Islamische Regime ist in einer sehr kritischen und instabilen Situation.

Die TPI ist der Meinung, dass die jetzige politische Ordnung das grundlegende Hindernis für die Weiterentwicklung des Landes zur Erzielung der sozialen Gerechtigkeit ist. Die zutiefst korrupte Struktur, die unser Land beherrscht, ist nicht reformierbar.  Die TPI ist der Meinung, dass ohne eine starke und organisierte Präsenz der Arbeiterklasse im Kampf gegen das despotische und volksfeindliche Regime, nicht optimistisch in Bezug auf  Selbstbestimmung der iranischen Bevölkerung auf ihr Schicksal  geblickt werden kann. Ohne Beendigung der herrschenden diktatorischen Regierung und einer Öffnung des Weges zur Etablierung eines nationalen und demokratischen Regimes, in dem die wahrhaften Vertreter:innen der Arbeiterklasse  eine ernsthafte Präsenz haben, kann nicht an eine grundlegende und stabile Änderung im Sinne der sozialen Gerechtigkeit und  demokratischen Rechte gehofft werden.

Es lebe der 1. Mai, Tag der Intensivierung der Anstrengungen zur Freiheit aller gefangenen Arbeiter:innen und Werktätigen sowie aller politischen Gefangenen und aller Personen, die wegen ihrer Gesinnung in den Gefängnissen sitzen.

Zentralkomitee der Tudeh Partei Iran,

  1. April 2023

(Stark gekürzt und übersetzt ins Deutsche aus der Communiqué der TPI 24.04.2023, www.tudehpartyiran.org)

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